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(23.01.2021, 04:44)Fundamentalist schrieb: [ -> ]Du wirst das deutsche Gesetz  nie verstehen.
Wie auch wenn du von deinem XXX Onkel erzogen worden bist?

schwurbel....schwurbel...schwurbel....

Meinen Onkel habe ich kaum kennengelernt. Kann mich gerade mal an nicht mal eine handvoll Besuche in meiner
Kindheit erinnern bevor er bei einer Herz-OP gestorben ist. Lag daran das er praktisch blind war und man vor 40
Jahren auch nicht so mobil wie heute war.

Das mit dem Gesetz wenn es nicht passt wird sicher noch passend gemacht. So wie es auch die Schweden
zwischenzeitlich gemacht haben. Die haben auch weil es gar keine gesetzliche Grundlage gab alles so laufen lassen.
Inzwischen haben sie die entsprechenden Gesetze verabschiedet. Der Amtsrichter spricht einen Party-Schwurbler
frei obwohl er nachweislich gegen die Massnahmen verstossen hat weil die Situation im Frühjahr dann doch nicht
so schlimm war. Super. Jetzt ist die Situation schlimmer. Hat er die aktuellen Massnahmen für nicht verfassungskonform
beurteilt? Nein. Nur die im Frühjahr weil es wegen der Massnahmen und weil sich die meisten dran gehalten haben
nicht schlimmer wurde. Das ist genauso wie im Nachhinein einen Lottoschein mit den richtigen Zahlen abzugeben
und zu sagen man hätte gewonnen. Wie gesagt - das Urteil wird sicher wieder einkassiert. Nach Recht und Gesetz
das Du hier so scheinheilig verteidigst. Dann wirst Du aber sicher sagen das die deutsche Corona-Diktatur weiter
das Gesetz bricht und wieder schwurbeln schwurbeln schwurbeln....

Ihr seit schon lustig und bringt mit eurem Geschwurbel sogar ein bisschen Spass in den Tag...   
Also zur allgemeinen Belustigung und Erheiterung könnt ihr wegen mir einfach weiter mit den Alu-Hüten auf der
vakuumierten Birne in die Tasten schwurblen....

selbstredend hat er die aktuellen Maßnahmen für verfassungswidrig erklärt! Aber sein Urteil hat er bloß für den Fall fällen müssen, der Rest ging ihn nichts an! Er hat ja gesagt, wenn abshebar ist was passiert, sind derartige Grundrechtseingriffe nicht verhältnismäßig.

Ich wette 30€ dass das Urteil Bestand hat. Und ich bin alles Andere als Vermögend.

Bei den schwedischen Nachbarn in Norwegen gilt jetzt auch die verschärfte Corona-Diktatur....


Oslo verschärft Corona-Maßnahmen
10:55 Uhr
Norwegen hat die Corona-Beschränkungen in der Hauptstadt Oslo und neun angrenzenden Gemeinden verschärft. Grund sei der Ausbruch der in Großbritannien entdeckten, möglicherweise besonders ansteckenden Covid-Variante, erklärte die Regierung.
Einkaufszentren und andere nicht dringend notwendige Läden müssten ab Samstagmittag bis mindestens 1. Februar schließen. Auch Restaurants dürfen nicht öffnen, organisierte Sportveranstaltungen fallen aus, private Haushalte sollen keine Besucher empfangen.




Genauso wie bei den Niederländern....

Nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden tritt in Kraft
04:10 Uhr
Wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen gilt in den Niederlanden ab heute erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder eine nächtliche Ausgangssperre. Wer gegen das zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr geltende Ausgangsverbot verstößt, muss mit einer Geldbuße in Höhe von 95 Euro rechnen. Nach Regierungsangaben bleibt das Verbot zunächst bis 9. Februar in Kraft. Es soll helfen, die Ausbreitung der ansteckenderen Variante des Virus einzudämmen. Mitte Januar hatte die Regierung bereits den Lockdown bis 9. Februar verlängert. Schulen, Restaurants und alle nicht notwendigen Geschäfte sind geschlossen. Zudem darf sich nicht mehr als ein Gast in einem Haushalt aufhalten.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liv...-vergessen



Und in Schweden?

Corona: Schweden verlängert Ausschankverbot für Alkohol

....Statt strikter Corona-Maßnahmen entschloss sich das skandinavische EU-Land zu einem Sonderweg mit verhältnismäßig moderaten Beschränkungen des öffentlichen Lebens und eindringlichen Appellen an die Vernunft des einzelnen Bürgers.
Dieser Weg hat international zu viel Beachtung geführt, aber auch vergleichsweise hohe Infektions- und Todeszahlen mit sich gebracht. Seit Beginn der Pandemie gab es knapp 540.000 Corona-Infektionen und rund 10.800 Todesfälle in Verbindung mit solchen Infektionen in Schweden. Auf die Bevölkerung des Zehn-Millionen-Einwohner-Landes heruntergerechnet sind das deutlich höhere Corona-Zahlen gewesen als etwa in Deutschland oder dem übrigen Skandinavien. Die Anzahl der Neuinfektionen hat im Herbst stark zugenommen, geht seit dem Jahreswechsel aber zurück. Die Lage sei weiter instabil, sagte der Direktor der Gesundheitsbehörde Folkhälsomyndigheten, Johan Carlson.

https://www.berliner-zeitung.de/news/cor...-li.134096



Ob es da einen schwedischen Richter gibt der sich für die Alkoholabhängigen einsetzt und das für gesetzwidrig erklärt?

(23.01.2021, 13:08)Praeriebaer schrieb: [ -> ]selbstredend hat er die aktuellen Maßnahmen für verfassungswidrig erklärt! Aber sein Urteil hat er bloß für den Fall  fällen müssen, der Rest ging ihn nichts an! Er hat ja gesagt, wenn abshebar ist was passiert, sind derartige Grundrechtseingriffe nicht verhältnismäßig.

Ich wette 30€ dass das Urteil Bestand hat. Und ich bin alles Andere als Vermögend.

Wenn Du gewinnst kannst Du sie behalten. Wenn Du verlierst spendest Du die für Brot für die Welt oder eine
andere Organisation die den Hunger bekämpft.

Würde an Deiner Stelle auch schon mal anfangen zu überlegen wem Du die 30 Euro zugute kommen lassen könntest...




...in diesem Punkt vertreten viele Wissenschaftler und Politiker eine gänzlich andere Auffassung. Sie sehen es als zwingend notwendig - und rechtlich zulässig - an, die Kontakte zwischen Menschen auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Nur so ließen sich Neuansteckungen vermeiden und Infektionsketten effektiv nachverfolgen.


Entscheidung nicht allgemeingültig, aber mit Signalkraft
Bundesweite Bedeutung hat das Amtsgerichts-Urteil nicht. Die konkreten Auswirkungen beschränken sich allein auf den Kläger und die Stadt Weimar. Gleichwohl dürfte die Entscheidung  weit über die Grenzen Thüringens hinaus für Diskussionen sorgen und auch die Debatte unter Juristen vorantreiben. Schließlich gibt es in Deutschland bislang keine einheitliche Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit von Kontaktbeschränkungen.

Unbestritten ist, dass die Eingriffsmöglichkeiten des Staates in die Freiheitsrechte der Bürger begrenzt sind und in jedem einzelnen Fall sehr gut begründet sein müssen – auch oder gerade in einer pandemischen Lage. Das galt im Frühjahr 2020 ebenso wie im Januar 2021. Insofern bleibt die spannende Frage, wie das Gericht einen gleichgelagerten Vorfall bewerten würde, wenn er sich erst vor wenigen Tagen zugetragen hätte.

Staatsanwaltschaft strebt die Aufhebung des Urteils an

Die Infektionslage in Thüringen sowie im gesamten Bundesgebiet stellt sich mittlerweile deutlich dramatischer dar als im Frühjahr 2020. Die vom Gericht beanstandete Corona-Verordnung vom 18. April 2020 ist inzwischen durch andere Verordnungen des Landes ersetzt worden.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat unterdessen beim Amtsgericht einen Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde eingelegt, erklärte der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, an diesem Freitag. Damit wolle man erreichen, dass das Urteil mit den ihm zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben und einem anderen Richter zur Neuverhandlung übertragen wird.

https://www.focus.de/politik/thueringer-...99284.html

(23.01.2021, 13:26)boersenkater schrieb: [ -> ]Nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden tritt in Kraft
04:10 Uhr
Wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen gilt in den Niederlanden ab heute erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder eine nächtliche Ausgangssperre. Wer gegen das zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr geltende Ausgangsverbot verstößt, muss mit einer Geldbuße in Höhe von 95 Euro rechnen. Nach Regierungsangaben bleibt das Verbot zunächst bis 9. Februar in Kraft. Es soll helfen, die Ausbreitung der ansteckenderen Variante des Virus einzudämmen...

Das verstehe ich nicht. Nachts sind doch ohnehin nicht viele Leute unterwegs. Da kann problemlos ein Abstand eingehalten werden.

Die Sperre tagsüber zu verhängen, wäre wesentlich sinnvoller.

(23.01.2021, 03:02)boersenkater schrieb: [ -> ]Und jetzt? Wieso ist meine Position staatsfeindlich? Es ist schön das man im nachhinein sehen konnte das die Zahlen
wegen der Massnahmen nicht nach oben gegangen sind. Nach den ganzen Lockerungen sind sie es wie zu sehen ist.
Der Richter sagt das es nur dann rechtens gewesen wäre wenn es einen Notstand gäbe bei dem das Gesundheitssystem
zusammenzubrechen drohe. Ist es aber nicht. Wegen der Massnahmen und weil sich viele daran gehalten haben.
In den Augen des Richters hätte man also warten müssen bis es zusammenbricht und dann erst die Massnahmen
rechtlich einwandfrei anwenden können. Ob das Virus das auch gewusst hätte und sich dann schlagartig von einem Tag auf
den anderen mit den rechtlich einwandfrei eingeführten Massnahmen nicht mehr weiter verbreitet hätte? Wage ich zu
bezweifeln. Genauso wie ich bezweifel das dieses Urteil bestand haben wird.

sehe ich genauso.

"als unantastbar garantierte Menschenwürde verstossen"    was für ein Schrott !

die Herren Richter sollten doch mal ein Ausflug ins nahe Sachsen machen und die dortigen Krematorien besuchen.....

(23.01.2021, 03:02)boersenkater schrieb: [ -> ]

Zitat:Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe den heftigen Anstieg der Infektionszahlen schon im Oktober vorausgesagt. „Die Kanzlerin hatte Recht, und ich hatte Unrecht“, sagte Ramelow rückblickend. Der Thüringer Landeschef hatte sich lange gegen besonders harte Maßnahmen in der Pandemie gestemmt.

Immerhin räumt er seinen Fehler ein, auch wenn die Erkenntnis für viele zu spät kommt. Kretschmer aus Sachsen wird sich vermutlich auch wünschen, die ein oder andere Aussage/Entscheidung etwas anders getroffen zu haben.

(23.01.2021, 14:54)Kaietan schrieb: [ -> ]Immerhin räumt er seinen Fehler ein, auch wenn die Erkenntnis für viele zu spät kommt. Kretschmer aus Sachsen wird sich vermutlich auch wünschen, die ein oder andere Aussage/Entscheidung etwas anders getroffen zu haben.

Die testen mittlerweile in größeren Unternehmen ganze Belegschaften von Hunderten Leuten fast täglich. Ramelow wusste das nicht, Merkel schon.

(23.01.2021, 14:05)Ramonet schrieb: [ -> ]Das verstehe ich nicht. Nachts sind doch ohnehin nicht viele Leute unterwegs. Da kann problemlos ein Abstand eingehalten werden.

Die Sperre tagsüber zu verhängen, wäre wesentlich sinnvoller.

Es geht nicht um Sinnvolles es geht um Stimmen!
Wenn der Mob mehr Härte verlangt gibts mehr Härte.

Gibt doch genügend Masochisten die nach mehr Härte schreien!

Demnächs wird jeder Neugeborene in Bayern mit Fußfesseln angebunden und sobald er 18 ist und sich beworben hat, wird er dann 8 Stunden/Tag freigelassen.

Ich sehs schon vor mir, wie Södler auf dem Nürnberger Aufmarschgelände ins Mikrofon schreit!

Wollt ihr FEP3-Masken oder einegesperrt sein?

Und was wird die propagandisierte Masse dann wohl zurückrufen?



Platz wär da noch!
Mit Hygienekonzept geht das schon!

(23.01.2021, 20:03)Fundamentalist schrieb: [ -> ]Ich sehs schon vor mir, wie Södler auf dem Nürnberger Aufmarschgelände ins Mikrofon schreit!

Wollt ihr FEP3-Masken oder einegesperrt sein?

Und was wird die propagandisierte Masse dann wohl zurückrufen?

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