Corona-Virus

Warum betont man denn das die gute Frau Juristin ist wenn sie gegen die Corona-Verordnungen nicht juristisch vorgeht sondern zum Wiederstand aufruft? Was sind denn ihre Vorschläge bezüglich des Wiederstandes?

Bin nicht sicher, obs die selbe Anwältin war, deren Klage gegen die aktuellen Maßnahmen ohne Begründung abgelehnt wurde. Rechsstaat ist grad nicht

Bin nicht sicher, obs die selbe Anwältin war, deren Klage gegen die aktuellen Maßnahmen ohne Begründung abgelehnt wurde. Rechsstaat ist grad nicht

Er wurde nicht ohne Begründung abgelehnt, sondern das Bundesverfassungsgericht , hat mit der Begründung abgelehnt
dass sie nicht begründet hat, warum sie die Landesgerichtsbarkeit übergangen hat!

Das ist insoweit vom BVG eine saubere Entscheidung, die rechtstaatlich vollkommen i.O. ist.

Unabhängig davon hat sie ja scheinbar noch einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht BW gestellt.
Ob es dazu schon eine Entscheidung gibt ist mir nicht bekannt.

Corona in Baden-Württemberg: Land ändert Corona-Verordnung - Kretschmann mit düsterer Prognose

Update vom 11. April, 14.52 Uhr: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann erwartet für die Zeit nach der Corona-Krise harte Verteilungskämpfe. „Machen wir uns nichts vor: Das wird eine harte Debatte geben, wer die Kosten für die Rettungspakte trägt“, sagte der Grünen-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Letztlich werde die gesamte Bevölkerung dafür bezahlen: „Die meisten Menschen werden nach der Corona-Krise erstmal ärmer sein.“

Baden-Württemberg zum Beispiel spanne für fünf Milliarden Euro einen Schutzschirm, der Betrag sei binnen zehn Jahren zu tilgen. „Das heißt: Eine halbe Milliarde im Jahr muss im Haushalt anderswo eingespart werden. Das Geld fällt ja nicht vom Himmel.“

Interessant
bei Stuttgart 21 hatten sie diese Bedenken nicht.
obwohl das am Anfang das gleiche kosten sollte, und jeder wusste, dass die Kosten diese Summe um ein Vielfaches überschreiten werden.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Land ändert Corona-Verordnung

Update vom 10. April, 13.58: Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung vor den Osterfeiertagen überarbeitet. Die Änderungen treten von Karfreitag ab sofort in Kraft.

In den neuen Änderungen wird Prostitution gänzlich verboten, bislang regelte die Verordnung nur, dass Bordelle geschlossen bleiben.

Bin mal gespannt, wie der Winfried das überwachen will!

Sportboothäfen müssen schließen.

wusste gar nicht, dass das Virus übers Wasser springt.

Ein Besuch beim Zahnarzt ist nur noch in Akut- oder Notfällen erlaubt.

Hmm.....
Da geh ich sowieso nur im Notfall hin!

Das Betretungsverbot in stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen gelockert, wenn dort von keinem erhöhten Infektionsrisiko ausgegangen werden kann.

Keine Ahnung was das heißen soll.
Heißt das Behinderte dürfen in den Puff, wenn die Nutten kein Corona haben?


Und was ist da jetzt die Änderung daran?

Pläne durchgesickert : So will Laschets Experten-Rat die Corona-Maßnahmen lockern

Düsseldorf Das Expertenteam von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat seine Planungen, wie das öffentliche Leben wieder in Gang gebracht werden soll, abgeschlossen. Ein Papier listet auf, wo die Maßnahmen gegen Corona zuerst gelockert werden sollen.

https://rp-online.de/panorama/coronaviru...d-50018039

Der Berliner Rechtsanwalt und Jura-Professor Niko Härting sieht in der Sperrung der Seite eine „völlige Überschreitung aller Befugnisse, die die Polizei hat. Es ist eine Sauerei.“ Härting ist nicht der Meinung Bahners, dass vom Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 Gebrauch zu machen sei....

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...ket-newtab

Eine breite Debatte auch mit kritischen Stimmen um das Ausmaß der Grundrechtseinschränkungen sei nötig. „Unter Juristen gibt es sehr viele Stimmen, die ein Problem damit haben, wie etwa Freizügigkeit oder Religionsfreiheit in der Corona-Krise aufgegeben worden sind.“

Im konkreten Fall des Demonstrationsaufrufs müsse man auch die Gefahr einschätzen, die davon ausgehe, so Härting: Wenn einige Hundert Menschen zusammenkommen sollten, führe das sicher nicht zur Überlastung des Gesundheitswesens, so Härting. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und wichtiges Grundrecht, und es wird sich später am Bundesverfassungsgericht herausstellen, ob es rechtmäßig außer Kraft gesetzt ist. Ich zweifele daran.“ Er hätte sich „mutige Staatsanwälte gewünscht, die bei dem Verfahren nicht mitmachen“.

Na das ist doch was für all unsere Nicht-Freunde der Corona-Einschränkunge 

Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet 
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Corona-Auferstehungs-Verordnung 
vom 11. April  2020

Erlassen durch Beate Bahner auf Grundlage der Art. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2 GG (Handlungsfreiheit), Art. 4 GG (freie Religionsausübung), Art. 5 GG (Meinungsfreiheit), Art. 6 GG (Schutz der Ehe, Familie und Kinder), Art. 7 GG (Schulwesen), Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit), Art. 11 GG (Freizügigkeit), Art. 12 GG (freie und ungehinderte Berufsausübung), Art. 14 GG (Eigentumsgarantie), Art. 20 Abs. 4 GG (Recht zum Widerstand), §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung)

Hiermit ergehen auf Basis der vorgenannten Artikel des Grundgesetzes und der darin verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland die folgenden Verfügungen: (Übersicht, für Gesamtdarstellung bitte hier klicken)

§ 1: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu öffnen

§ 2: Folgende Einrichtungen sind ab sofort wieder zu betreten und
       zu besuchen

§ 3: Aufenthalt im öffentlichen Raum

§ 4: Reisegebote im In- und Ausland

§ 5: Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und
       Kindertagespflegestellen

§ 6: Studienbetrieb

§ 7: Kirchen und Gebetshäuser

§ 8: Pflicht zur schnellen und effizienten Verbreitung dieser
       Verordnung

§ 9: Androhung von Konsequenzen bei Verstoß gegen diese
       Verordnung 

 

Die Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020 gilt bundesweit und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Beschlossen und verkündet durch Beate Bahner, die seit der Erarbeitung dieser Verordnung beschlossen hat, ihre Anwaltszulassung bis auf weiteres zu behalten. Heidelberg, den 11. April 2020, 19 Uhr 

Quelle: [url=http://www.beatebahner.de/]http://www.beatebahner.de/

Wie viel darf ein Menschenleben kosten ?
das ist die böse Frage, der die Politik nicht ausweichen darf.

Alles zu opfern, um alle zu retten, ist keine Strategie. Es braucht ein Ausstiegsplan.

zuerst die Fakten - ausschliesslich für die CH:

Stand heute haben wir in der kleinen CH rund 25'200 Covid-19 Infektionsfälle, davon 1081 Tote sowie rund 12'100 geheilte Personen.

Mittlerweile scheint sich das Corona-Seuchenbild in der CH etwas zu klären, auch wenn die Zahlen bezüglich durchgeführter Tests, Geheilten und Dunkelziffer alles andere als bereinigt sind:
-kein einziges CH-Spital hat Kapazitätsprobleme - im Gegenteil
-Todesfälle von unter Sechzigjährigen gibt es bezüglich der Infizierten in gerundeter Zahl exakt null Prozent

Auch Stand heute, hat sich der Staat (resp. wir CH-Steuerzahler...) bereit erklärt, rund CHF 61 Mia locker zu machen für ein Corona-Hilfspaket (verlockende Kredite ohne strenge Prüfung... )

Meine Frage im Thread vor 2 Wochen hat also meine Regierung selbst beantwortet:

sollte das Virus am Ende hierzulande 2500 Menschen das Leben kosten - also etwa so vielen wie bei einer saisonalen Grippe - würde allein der CHF 61-Milliarden-Aufwand der CH pro Toten 25 Millionen betragen.

Betrachte ich jene Toten, die ausschliesslich am Coronavirus gestorben sind (nachweisbar erst Ende Jahr...) dürften wir bei 100 - 150 Mio harte Schweizerfränkli pro Fall liegen.

Möglich ist aber auch, dass die per Notrecht erlassenen Massnahmen bei uns in der CH schliesslich CHF 100 Mia betragen, also die unfassbare Summe der gesamten Bundesschulden.
Der auf Kosten der Zukunft entrichtete Preis pro Corona-Opfer wäre dann noch einmal erheblich höher.

Na das ist doch was für all unsere Nicht-Freunde der Corona-Einschränkunge 


Quelle: http://www.beatebahner.de/

Naja,
Das ist halt den Politikern den Spiegel vorgehalten.
Sie erlässt Verordnungen ohne gesetzliche Grundlage, indem sie sich
auf Gesetze beruft, indem die Sachverhalte der Regeln gar nicht geregelt sind.

Eben genau wie die Landesfürsten.
Was ihr jetzt noch fehlt ist ein Bußgeldkatalog!
Dann wärs die perfekte Nachahmung  

Übrigens, ist das rechtwidrige Verhalten Söders, nicht nur bei mir
und der Anwältin bitter aufgestossen, sondern auch in den
Parlamenten.

Was bisher gar nicht so durch die Presse ging:

Am 25.03.2020 wurde im Bundestag nachträglich zu Söders Verordnungen,
§ 5 in das Infektionsschutzgesetz eingefügt.

Dieser Paragraph ist verfassungsrechtlich zwar bedenklich weil er im Epedimiefall
alle staatliche Gewalt auf das Bundesgesundheitsminister zieht, sodass der Gesundheitsminister Befehlsgewalt über die Länderzuständigkeiten hat.

Er ist aber insoweit rechtsmässig, dass er nur begrenzt gilt und der Bundestag den Epedemifall ausrufen muss. (Epidemische Lage von nationaler Tragweite)

Diese "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" hat der Bundestag auch sofort nach verabschiedung des Gesetzes ausgerufen.

Aus Insiderkreisen ist zu hören, dass es dabei  weniger um die Bekämpfung der Seuche ging, die man auch ohne dieses Gesetz in den Griff bekommen hätte.

Es ging wohl mehr darum die Macht von einem bayrischen Möchtegerndiktator zu nehmen.
Das ist aber bei der Bundestagsdebatte nur aus Nebensätzen zu erkennen, wenn man ganz genau zuhört!

Gauland spricht ungestraft von einem Süddeutschen Ministerpräsidenten, der sich wie ein Prokonsul aufführt

https://www.bundestag.de/mediathek?video...=mediathek

Normalerweise führen solche Gaulandaussagen sofort zu einem Shit-Storm im Bundestag.

Man kann sich ewig weiterstreiten was richtig ist oder war.
Manches wird man mit der Zeit erkennen.
Manches wird immer zwei oder noch mehr Meinungen haben und behalten.

Frage ist was ist die Konsequenz?

Wozu haben wir demokratisch gewählte Führer? Sie sollen das Land für die Menschen und Bürger führen.
Wie haben sie geführt?
Keine Pläne
Keine Vorbereitung
Keine Schutzkleidung
Kein Koordiniertes gemeinsames Verhalten
-> wozu haben wir eine Bundesrepublik?
-> wozu haben wir die EU?
-> wofür bezahlen wir die Politiker dieser demokratisch gewählten Institutionen?

die rechte Hand weiß nicht was die linke macht die was ganz anderes macht...

Grundsätzlich muss man sagen das die ganze Welt das besser machen muss. 

UNO? WHO? EU? Deutschland? Bundesländer?

Ministerien, Minister, Präsidenten, Botschafter, Generalsekretäre, Professoren, Doktoren, Wissenschaftler, Verbände, Vereine, Unternehmen, Vorstände, usw. usf....

so viele Führer und keine gemeinsame Linie gefunden weil es zu wenig Kooperation und Koordination gibt...

wenn man mal die Systeme vergleicht...

China
1,693 Milliarden Menschen (1693 Millionen)  (60 Millionen Menschen in Hubai 76 Tage abgeschottet)
83.134 infiziert
3343 gestorben

Europa
741 Millionen Menschen
889.446 infiziert
76.713 gestorben

USA
328 Millionen Menschen
532.339 infiziert
21418 gestorben

https://www.n-tv.de/infografik/Coronavir...04983.html
https://www.welt.de/vermischtes/article2...fiken.html

selbst wenn die chinesischen Zahlen geschönt wären und 10x höher (!!!) wären,
ständen sie auf die Gesamt-Einwohnerzahl gesehen immer noch besser da als Europa oder/und die USA

schauen wir mal wie es weitergeht...


Coronavirus
Darum ist die Corona-Pandemie nicht in wenigen Wochen vorbei
7. April 2020

Die bisher ergriffenen Maßnahmen, um das Corona-Virus einzudämmen, wirken bereits sehr einschränkend auf die deutsche Bevölkerung. Nun gibt es erste Modellrechnungen die verraten, wie streng und wie lange die Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Inhalt

• Das passiert, wenn wir nichts tun
  
• Flatten the Curve
  
• Das passiert, wenn viele Maßnahmen kombiniert werden
  
• Das passiert im Fall eines kompletten Lockdowns
  
• Der COVID-Simulator
  
• Das passiert, wenn wir die Fallzahlen in vielen Wellen steuern
  
• Eine weitere Maßnahme: Mehr Tests
  
• Wo wir stehen
  

.....Die nächsten Wochen werden mehr Klarheit bringen
Ein Modell mit mehreren Wellen scheint realistischer. Auch hier sind die Kosten für die Gesellschaft enorm, aber es gibt Pausen von den Maßnahmen und wir gewinnen mehr Immunität, die das System in Deutschland nach und nach wieder stützt.
In den nächsten Wochen und Monaten werden sich zudem wahrscheinlich die Daten zum Coronavirus weiter verbessern. Wir werden ein genaueres Bild über die Sterblichkeit und die Zahl der Menschen haben, die ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Wir werden wissen, wie stark die bisherigen Maßnahmen schon greifen und können nachjustieren. Das wird den Epidemiologen helfen, die Modelle zu verbessern. Und das entscheidet dann auch darüber, welche Maßnahmen nötig sind, wann und wie lange.
Gleichzeitig bleibt Zeit für das Aufstocken der Intensivbetten und die Entwicklung neuer Tests. Und noch eine andere mögliche Lösung darf nicht vergessen werden: Momentan arbeiten Forschungslabore auf der ganzen Welt unter Hochdruck auf der Suche nach wirksamen Medikamenten gegen Covid-19. Werden sie fündig und sind die Medikamente dann flächendeckend verfügbar, könnte das die Lage auch deutlich entspannen.....


https://www.quarks.de/gesellschaft/wisse...en-vorbei/