Der Hilferuf der überlasteten Gerichte wurde erhöhrt:
So,
Jetzt wird langsam wieder normal.
Statt des zentralistischen Beamten-Mikado-Vereins mit seinen notverkündeten Notverordnungen will man jetzt mal ne gesetzliche Grundlage für das Corona Gedöns schaffen.
Wird Zeit!
Die armen Richter waren wohl schwer überlastet.
Die mussten Tag und Nacht arbeiten um diese Verfassungswidrigen Notverordnungen, die wie Pilze aus dem Boden geschossen sind wieder zu kassieren.
Mal sehen ob Honeckers Rache nach dem Gesetzgebungsprozess immer noch auf dem Thron sitzt.
Im Moment riechts nach Übergangsregierung bis zur Bundestagswahl.
Je nach Gerüchtelage sollen mal Schäuble, mal Röttgen und mal Brinkhaus,
den Zwischenkanzler bis zur Wahl spielen.
Die Sekretärin für Propaganda der FDJ scheint aber ausgedient zu haben!
Zitat:Bund-Länder-Runde abgesagt
Stand: 09.04.2021 11:40 Uhr
Die für Montag geplante Konferenz von Kanzlerin Merkel mit den Länderchefinnen und -chefs ist abgesagt. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, um bundesweit einheitliche Corona-Regelungen zu schaffen.
Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel geben, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer vor Journalisten in Berlin.
So,
Jetzt wird langsam wieder normal.
Statt des zentralistischen Beamten-Mikado-Vereins mit seinen notverkündeten Notverordnungen will man jetzt mal ne gesetzliche Grundlage für das Corona Gedöns schaffen.
Wird Zeit!
Die armen Richter waren wohl schwer überlastet.
Die mussten Tag und Nacht arbeiten um diese Verfassungswidrigen Notverordnungen, die wie Pilze aus dem Boden geschossen sind wieder zu kassieren.
Mal sehen ob Honeckers Rache nach dem Gesetzgebungsprozess immer noch auf dem Thron sitzt.
Im Moment riechts nach Übergangsregierung bis zur Bundestagswahl.
Je nach Gerüchtelage sollen mal Schäuble, mal Röttgen und mal Brinkhaus,
den Zwischenkanzler bis zur Wahl spielen.
Die Sekretärin für Propaganda der FDJ scheint aber ausgedient zu haben!