Referendum zum Corona Gesetz kommt zustande, notwendige 50'000 Unterschriften in der Schweiz in kürzester Zeit gesammelt.
Das Gesetz soll die Notfall Massnahmen die die Regierung traf legalisieren und verlängern. Die Abstimmung wird allerdings vermutlich erst im Juni 2021 stattfinden.
Bussen z.B. gegen die Sperrstunden oder Maskenpflicht könnten dann nichtig werden, genau wie die Bussen die der Zoll im März erhob und die gegen die Schweizer Verfassung verstossen hatten.
Allerdings hätten dann auch die Nothilfen keine gesetzliche Grundlagen mehr und würden nicht mehr ausgezahlt werden.
Gut, mal sehen ob Demokratie wirklich funktioniert. Praktisch alle Länder hatten ja Kriegsrecht unter verschiedenen Namen eingeführt und die Verfassung ausser Kraft gesetzt.
https://www.swissinfo.ch/ger/referendum-...e/46216368
Das Gesetz soll die Notfall Massnahmen die die Regierung traf legalisieren und verlängern. Die Abstimmung wird allerdings vermutlich erst im Juni 2021 stattfinden.
Bussen z.B. gegen die Sperrstunden oder Maskenpflicht könnten dann nichtig werden, genau wie die Bussen die der Zoll im März erhob und die gegen die Schweizer Verfassung verstossen hatten.
Allerdings hätten dann auch die Nothilfen keine gesetzliche Grundlagen mehr und würden nicht mehr ausgezahlt werden.
Gut, mal sehen ob Demokratie wirklich funktioniert. Praktisch alle Länder hatten ja Kriegsrecht unter verschiedenen Namen eingeführt und die Verfassung ausser Kraft gesetzt.
https://www.swissinfo.ch/ger/referendum-...e/46216368