(18.01.2021, 15:47)fahri schrieb: ...
Spannend an deiner Aussage ist letztendlich aber nur, das du immer ausweichst, nicht das ich irgendwas nicht
verstehe, möchte ich nur mal angemerkt haben. Wenn ich mich hier über offensichtliche Putschversuche (von wem ? gegen wen)
unterhalten muss, bin ich raus, sorry....auch ich hab irgendwo Grenzen.
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Also gut, ich versuch es, auf dass die Juristen sich drauf stürzen
Putsch: Definition: Umsturz der bestehenden Machtverhältnisse
Bestehend, vor Corona
Das Volk, der Souverän, der stimmberechtige CH-Bürger wählt das Parlament, die Legislative, dieses wählt den Bundesrat, die Exekutive
Das Parlament bewillt das Budget, das der Exekutive zur Ausübung zur Verfügung steht
Aufgrund des Budgets bezahlt der Souverän Steuern.
Ist der Souverän nicht einverstanden mit dem Budget, und damit mit den zu bezahlenden Steuern, kann über ein mit 50'000 Stimmen unterlegtes Referendum innert einer Frist, 3 Monate, dagegen Einspruch eingelegt werden
Das obligatorische und das fakultative Referendum in der Schweiz: https://www.ch.ch/de/demokratie/politisc...n-der-sch/
Neu, nach Notrecht während der Coronakrise, welche die Exekutive, gemäss Pandemiegesetz selbst ausgerufen hat (Selbstermächtigung), wird das obige System der Kontrollen ausser Kraft gesetzt oder behindert, z.B. indem die Versammlungsfreiheit des Parlaments eingeschränkt wird, die Versammlungsfreiheit des Souveräns, des Volkes, der Stimmberechtigten Bürger eingeschränkt wird, sodass die Exekutive gemäss Notrecht selbstgerecht Ausgaben in Multimilliardenhöhe beschliessen kann.
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noch weitere Fragen?
