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Ringen um US-Haushalt
Der Shutdown ist abgewendet - vorerst
Stand: 19.01.2024 03:45 Uhr
Seit September kann sich der tief gespaltene US-Kongress nicht auf einen Bundeshaushalt einigen. Nun stimmten die beiden Kammern des Parlaments erneut für eine Übergangslösung.
Im US-Haushaltsstreit haben beide Kongresskammern für eine Überbrückungsmaßnahme gestimmt, mit der eine Haushaltssperre vermieden wird.
Nach der Zustimmung der Senatoren gab auch das Repräsentantenhaus grünes Licht für eine Übergangsfinanzierung bis zum 1. März, die US-Präsident Joe Biden nun mit seiner Unterschrift in Kraft setzen kann. Damit wurde gut einen Tag vor Fristende ein sogenannter Shutdown abgewendet.
Einigung kurz vor Deadline
Senat und Repräsentantenhaus fällten einen "Fortsetzungsbeschluss", der eine Finanzierung bis mindestens 1. März gewährleistet. Es ist bereits der dritte derartige Beschluss in Folge. Die beiden Kongresskammern hatten bis Mitternacht in der Nacht zu Samstag Zeit, um die Übergangslösung abzusegnen. Anderenfalls wäre die Finanzierung eines Teils der Regierungsgeschäfte ausgelaufen.
Die Frist wurde zusätzlich dadurch verkürzt, dass das Repräsentantenhaus wegen eines erwarteten Wintersturms Abstimmungen für Freitag abgesagt hatte.
"Wir haben gute Nachrichten für Amerika", verkündete Chuck Schumer, der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, bei einer Rede vor Kollegen. "Weil beide Seiten zusammengearbeitet haben, wird die Regierung geöffnet bleiben. Dienstleistungen werden nicht unterbrochen. Wir werden eine unnötige Katastrophe vermeiden." ...........
https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...t-100.html
Der Shutdown ist abgewendet - vorerst
Stand: 19.01.2024 03:45 Uhr
Seit September kann sich der tief gespaltene US-Kongress nicht auf einen Bundeshaushalt einigen. Nun stimmten die beiden Kammern des Parlaments erneut für eine Übergangslösung.
Im US-Haushaltsstreit haben beide Kongresskammern für eine Überbrückungsmaßnahme gestimmt, mit der eine Haushaltssperre vermieden wird.
Nach der Zustimmung der Senatoren gab auch das Repräsentantenhaus grünes Licht für eine Übergangsfinanzierung bis zum 1. März, die US-Präsident Joe Biden nun mit seiner Unterschrift in Kraft setzen kann. Damit wurde gut einen Tag vor Fristende ein sogenannter Shutdown abgewendet.
Einigung kurz vor Deadline
Senat und Repräsentantenhaus fällten einen "Fortsetzungsbeschluss", der eine Finanzierung bis mindestens 1. März gewährleistet. Es ist bereits der dritte derartige Beschluss in Folge. Die beiden Kongresskammern hatten bis Mitternacht in der Nacht zu Samstag Zeit, um die Übergangslösung abzusegnen. Anderenfalls wäre die Finanzierung eines Teils der Regierungsgeschäfte ausgelaufen.
Die Frist wurde zusätzlich dadurch verkürzt, dass das Repräsentantenhaus wegen eines erwarteten Wintersturms Abstimmungen für Freitag abgesagt hatte.
"Wir haben gute Nachrichten für Amerika", verkündete Chuck Schumer, der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, bei einer Rede vor Kollegen. "Weil beide Seiten zusammengearbeitet haben, wird die Regierung geöffnet bleiben. Dienstleistungen werden nicht unterbrochen. Wir werden eine unnötige Katastrophe vermeiden." ...........
https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...t-100.html
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