So, die EU Regierung hätte noch diese Woche Zeit um das Problem zu lösen. Ich denke nicht dass sie das tun wird.
Damit wird die erste Stufe der Eskalation erreicht. Der nächste Schritt ist die Blockierung der Zahlung von einer Milliarde Euro die für die "ärmeren EU Länder" bestimmt waren. Es wurde bereits beschlossen dass finanzielle Hilfe nur noch an Staaten gehen dürfen wenn sie die Schweiz nicht diskriminieren (ich habe mich sowieso immer gefragt was das mit der Entwicklungshilfe an die EU soll...). Die Verweigerung der Börsenequivalenz erfüllt sämtliche Kriterien die für so eine Diskriminierung aufgestellt wurden.
Daraufhin dürfte die EU weitere Schritte gegen die Schweiz unternehmen. Kann mir vorstellen dass die Personenfreizügigkeit aufgehoben wird. Dann müssten allerdings sehr viele EU Bürger die Schweiz verlassen was wohl die nächste Stufe auslösen würde: Warenverkehr.
Die Schweiz hat vor langer Zeit in der sogenannten Alpeninitiative beschlossen den Schwerverkehr über die Alpen zu beschränken und hat diese Beschränkung nie durchgesetzt. Im Gegenteil, das Maximalgewicht von Lastwagen wurde von 28 Tonnen auf 40 Tonnen erhöht.
Ich kann mir gut vorstellen dass sich die Lastwagen in Zukunft zwischen Aermelkanal und Alpen in beide Richtungen tagelang stauen. Was natürlich Umweltschäden und vor allem viel teurere Endpreise auslösen wird.
Der Erpressungsversuch der EU mit der Börsenäquivalenz bezieht sich auf ein sogenannten Rahmenabkommen das zwar von der Regierung befürwortet wird, bei der Bevölkerung aber keine Chance hätte. Darin steht z.B. dass die Schweiz zukünftig EU Beschlüsse umsetzen müsste, also sozusagen ein Blankocheck. Es wurde mal wieder lausig verhandelt, mit so einem Papier nach Hause zu kommen ist armselig.
Damit wird die erste Stufe der Eskalation erreicht. Der nächste Schritt ist die Blockierung der Zahlung von einer Milliarde Euro die für die "ärmeren EU Länder" bestimmt waren. Es wurde bereits beschlossen dass finanzielle Hilfe nur noch an Staaten gehen dürfen wenn sie die Schweiz nicht diskriminieren (ich habe mich sowieso immer gefragt was das mit der Entwicklungshilfe an die EU soll...). Die Verweigerung der Börsenequivalenz erfüllt sämtliche Kriterien die für so eine Diskriminierung aufgestellt wurden.
Daraufhin dürfte die EU weitere Schritte gegen die Schweiz unternehmen. Kann mir vorstellen dass die Personenfreizügigkeit aufgehoben wird. Dann müssten allerdings sehr viele EU Bürger die Schweiz verlassen was wohl die nächste Stufe auslösen würde: Warenverkehr.
Die Schweiz hat vor langer Zeit in der sogenannten Alpeninitiative beschlossen den Schwerverkehr über die Alpen zu beschränken und hat diese Beschränkung nie durchgesetzt. Im Gegenteil, das Maximalgewicht von Lastwagen wurde von 28 Tonnen auf 40 Tonnen erhöht.
Ich kann mir gut vorstellen dass sich die Lastwagen in Zukunft zwischen Aermelkanal und Alpen in beide Richtungen tagelang stauen. Was natürlich Umweltschäden und vor allem viel teurere Endpreise auslösen wird.
Der Erpressungsversuch der EU mit der Börsenäquivalenz bezieht sich auf ein sogenannten Rahmenabkommen das zwar von der Regierung befürwortet wird, bei der Bevölkerung aber keine Chance hätte. Darin steht z.B. dass die Schweiz zukünftig EU Beschlüsse umsetzen müsste, also sozusagen ein Blankocheck. Es wurde mal wieder lausig verhandelt, mit so einem Papier nach Hause zu kommen ist armselig.
