Ein Artikel vom Dienstag, 25. Juni 2019
Person der Woche
Wird AKK jetzt Verteidigungsministerin?
Der Brüsseler EU-Personalpoker erreicht Ursula von der Leyen. Sie ist als EU-Außenbeauftragte im Gespräch. Damit würde der Weg für AKK frei, neue Verteidigungsministerin zu werden. Für die CDU wäre das ein Befreiungsschlag.
Manfred Webers Chancen, EU-Kommissionspräsident zu werden, sinken von Stunde zu Stunde. Der tapfere CSU-Politiker und EVP-Spitzenkandidat weiß zwar die größte Fraktion im EU-Parlament hinter sich, doch unter den Staats- und Regierungschefs ist er - insbesondere bei Emmanuel Macron - derart deutlich abgeblitzt, dass Weber in dieser Woche endgültig scheitern dürfte. Im EU-Parlament bekommt er, obwohl noch fieberhaft mit Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten verhandelt wird, nur schwerlich eine Mehrheit zusammen, im EU-Rat wohl gar keine mehr. Es braucht aber die doppelte Mehrheit, um Präsident zu werden.
...AKK hat - anders als in der Wirtschaftspolitik - durchaus ein sicherheitspolitisches Profil, sie leitete als erste Frau in Deutschland ein Innenministerium und ist in Polizei wie Armee gut verbandelt. Inhaltlich hat sie sich in den vergangenen Wochen bereits deutlich für das Verteidigungsamt positioniert. Einmal fordert sie deutlich höhere Verteidigungsausgaben und Investitionen in die Bundeswehr. Ein anderes Mal schlägt sie ein europäisches Großprojekt der Verteidigung vor: "Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen, um der globalen Rolle der Europäischen Union als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen." Und soeben erst formuliert sie bei der Atlantik-Brücke eine pro-amerikanische sicherheitspolitische Grundsatzerklärung. AKK wäre also bereit, von der Leyen auch, es ist nun an Angela Merkel, die heiklen Personalien in Brüssel auch durchzubringen.
Weiter auf https://www.n-tv.de/politik/politik_pers...06095.html
Mal ein großes Chapeau an Wolfram Weimer
Person der Woche
Wird AKK jetzt Verteidigungsministerin?
Der Brüsseler EU-Personalpoker erreicht Ursula von der Leyen. Sie ist als EU-Außenbeauftragte im Gespräch. Damit würde der Weg für AKK frei, neue Verteidigungsministerin zu werden. Für die CDU wäre das ein Befreiungsschlag.
Manfred Webers Chancen, EU-Kommissionspräsident zu werden, sinken von Stunde zu Stunde. Der tapfere CSU-Politiker und EVP-Spitzenkandidat weiß zwar die größte Fraktion im EU-Parlament hinter sich, doch unter den Staats- und Regierungschefs ist er - insbesondere bei Emmanuel Macron - derart deutlich abgeblitzt, dass Weber in dieser Woche endgültig scheitern dürfte. Im EU-Parlament bekommt er, obwohl noch fieberhaft mit Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten verhandelt wird, nur schwerlich eine Mehrheit zusammen, im EU-Rat wohl gar keine mehr. Es braucht aber die doppelte Mehrheit, um Präsident zu werden.
...AKK hat - anders als in der Wirtschaftspolitik - durchaus ein sicherheitspolitisches Profil, sie leitete als erste Frau in Deutschland ein Innenministerium und ist in Polizei wie Armee gut verbandelt. Inhaltlich hat sie sich in den vergangenen Wochen bereits deutlich für das Verteidigungsamt positioniert. Einmal fordert sie deutlich höhere Verteidigungsausgaben und Investitionen in die Bundeswehr. Ein anderes Mal schlägt sie ein europäisches Großprojekt der Verteidigung vor: "Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen, um der globalen Rolle der Europäischen Union als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen." Und soeben erst formuliert sie bei der Atlantik-Brücke eine pro-amerikanische sicherheitspolitische Grundsatzerklärung. AKK wäre also bereit, von der Leyen auch, es ist nun an Angela Merkel, die heiklen Personalien in Brüssel auch durchzubringen.
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Hackfleisch kneten ist wie Tiere streicheln.
Nur später... ;-)
Wer Frauen versteht, kann auch Holz schweißen.
Nur später... ;-)
Wer Frauen versteht, kann auch Holz schweißen.