offline
Im Wikipedia ist auch eine Liste mit den Ausnahmen:
Das der aufgedruckte Preis niedriger ist der Verkaufspreis habe ich noch nie erlebt.
Zitat:Ausnahmen vom Verbot der Preisbindung
Bestimmte Güter und Leistungen sind jedoch in Deutschland von dem Verbot der Preisbindung bzw. Vorgaben, insbesondere im § 30 GWB ausgenommen. Sie können der Preisbindung unterworfen werden:
- Verlagserzeugnisse wie Bücher, Noten, Landkarten und „Buchsubstitute“ wie E-Books (gesetzliche Buchpreisbindung)
- Zeitungen und Zeitschriften, sofern der Verleger mit dem Grosso-Handel entsprechende Preisbindungsverträge schließt (Presse-Grosso)
- Tabakwaren wie Zigaretten, Zigarren, Zigarillos (im Tabaksteuergesetz festgelegt)
- Beförderungsentgelte für die meisten Taxifahrten (werden in Deutschland meist durch die Gemeinde verbindlich vorgeschrieben)
- Mieten im sozialen Wohnungsbau (eine Preisbindung im eigentlichen Sinne liegt nicht vor, da die Abweichung unter die Kostenmiete gegen keine Vorschrift verstößt.)
- Rezeptpflichtige Arzneimittel (vorläufig)[4][5]
Das der aufgedruckte Preis niedriger ist der Verkaufspreis habe ich noch nie erlebt.
__________________
Reiner Satire Account ohne rechtliche Verwertbarkeit
Viel ist schon gewonnen wenn nur einer aufsteht und Nein sagt - Berthold Brecht
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es - Bertrand Russell
