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STAMMTISCH und Meinungsfred
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Exit from Brexit

Wie immer gilt: "Dieser Beitrag stellt ausschließlich eine persönliche Meinung dar. Er erhebt weder Anspruch auf vollständige Richtigkeit, noch sollte jemand seinen Inhalte ungeprüft übernehmen."


Es ist Zeit für den Exit from Brexit, glaube ich. Inzwischen ist einfach zu viel passiert, zu viele Dinge sind immer wieder angekündigt worden und inzwischen ist dadurch der Brexit selbst zu einer Utopie, einem undurchführbaren Wunschprojekt, geworden, an der deren Anhänger hartnäckig festhalten. Meiner Meinung nach wäre es für die Briten und wahrscheinlich auch für den Rest Europas das vernünftigste Ergebnis, wenn Neuwahlen veranstaltet werden und der Wähler die Regierung abwählt.
Das wäre auch eine Win-Win-Situation: Die Brüssler würden Jeremy Corbyn von allzu radikalen Maßnahmen abhalten und im Gegenzug könnte er auf einer Welle von Pro-EU-Stimmen zum neuen Premierminister werden. Letztlich geht es doch nur noch darum und um den eigenen Platz in den Geschichtsbüchern.
Die Brexiteers gehen die Wette ein, dass das Königreich von einem Austritt aus der EU profitieren würde, aber die letzte Entscheidung hat natürlich immer noch der Wähler und falls der Genug vom Brexit-Theater hat, dann kann er das Schauspiel auch beenden.

Inzwischen scheint es mir, dass der Brexit schon wegen der angewandten Methoden nicht tragfähig war. Der britischen Verfassung ist eine Volksabstimmung fremd. Premierminister Cameron hat diese Abstimmung ja nur abhalten, um sie zu verlieren. Dass der Brexit eine reale Chance hat, damit hatte zu dem Zeitpunkt niemand unter den Verantwortlichen wirklich gerechnet. Es ging darum, den Richtungsstreit zwischen EU-kritischen und EU-freundlichen Tories zu klären, doch durch das Mittel der Volksabstimmung wurde so aus einer Partei-, eine Regierungs- und am Ende eine Verfassungskrise.
Nun muss man fair bleiben. Den größten Verstoß gegen die ungeschriebene britische Verfassung stellte sicherlich die beabsichtigte Ausschaltung des Parlaments dar.

Man sollte sich hier auch keine falschen Vorstellungen machen. Auch wenn England wegen seiner uralten monarchischen Tradition und dem common law sicherlich eine Art Sonderfall in Europa darstellt, so hat doch jede Verfassung ungeschriebene Bestandteile. Deshalb unterscheidet man in der Politikwissenschaft zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit und ist im Rechtswesen die Übung als Rechtsquelle bekannt. In Deutschland stellt die Rolle des Bundespräsidenten, die erst durch die Amtsführung der früheren Präsidenten bestimmt wurde, sicherlich ein Beispiel dafür dar. Rein vom Wortlaut der Verfassung wäre auch eine aktivere Rolle des Staatsoberhauptes denkbar gewesen, beispielsweise bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten in der ersten Abstimmung. In anderen europäischen Ländern gibt es das durchaus, das Staatsoberhaupt ernennt die Regierung und diese muss sich erst anschließend der Vertrauensfrage im Parlament stellen.
Vielleicht ist der Gedanken noch zu kühn, dass die Europäische Union über diesen Weg schon Teil der Verfassung ihrer Mitgliedsstaaten geworden ist. Die Frage steht allerdings im Raum, wie lange das noch der Fall sein wird. Die Anhänger der Union streben jedenfalls eine immer engere Vereinigung an, an dessen Ende ein Bundesstaat vergleichbar mit Indien oder den USA stehen soll.

Was das Vereinte Königreich angeht, so wünsche ich dessen Bewohnern unabhängig vom Ausgang jedenfalls alles gute.


Meinung und Kritik sind willkommen.
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RE: STAMMTISCH

ist das dein beitrag oder wurde der kopiert? Wonder

falls kpiert bitte kürzen und quellenangabe, hab keinen bock auf abmahnungen, sorry...

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RE: STAMMTISCH

(18.09.2019, 22:59)Ca$hmandt schrieb: ist das dein beitrag oder wurde der kopiert? Wonder

Ich erinnere mich ziemlich genau daran, den selbst geschrieben zu haben. Das Format habe ich von meinen eigenen Beitrag weiter oben kopiert, weil ich das mit der Schriftgröße nicht so gut hinbekommen habe.
Es muss offenbar ein bisschen größer eingestellt sein, damit es in "Times New Roman" gut aussieht.  Wink
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RE: STAMMTISCH

umso besser! finde ich dann richtig gut! Tup

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RE: STAMMTISCH

Ich lass es mal mit den Rechtschreib- und sonstigen Fehlern so stehen.
Man merkt eben, dass es spontan entstanden und dabei immer wieder umgeschrieben worden ist.

Gibt es eigentlich eine Möglichkeit Einrückungen zu erzeugen oder muss man mit Tabulator arbeiten?

Tabulator scheint er jedenfalls nur herauskopiert zu akzeptieren.

P.S.: Falsch, er akzeptiert es auch dann nicht.
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RE: STAMMTISCH

Wie immer gilt: "Dieser Beitrag stellt ausschließlich eine persönliche Meinung dar. Er erhebt weder Anspruch auf vollständige Richtigkeit, noch sollte jemand seinen Inhalte ungeprüft übernehmen."

Mich interessiert nicht wirklich, wer der oder die neue SPD-Vorsitzende wird. Selbst die Frage, ob es eine Einzelperson oder eine Doppelspitze wird, lockt mich nicht.

Das einzig Relevante, das ich an dieser Show erkennen kann, ist die Frage, ob die große Koalition weiter fortgesetzt wird oder nicht. Doch auch diese Frage ist dann nicht wirklich so brennend interessant. Was kann am Ende der großen Koalition schon stehen, frage ich mich. Entweder eine Minderheitsregierung durch Merkel, was aber ganz und gar nicht im Interesse der SPD sein dürfte, oder Neuwahlen. Von Neuwahlen gehe ich deshalb aus, weil ich dabei an den Präzedenzfall des Regierungswechsels von Helmut Schmidt zu Helmut Kohl denke.
Wahrscheinlich wird am Ende eine Regierungsbeteiligung der Grünen stehen. Egal, ob Rot-Rot-Grün oder eine schwarzgrüne Koalition, in beiden Fällen würden die Grünen dabei sein. Das ist auch verständlich, denn über den Bundesrat haben die Grünen schon einen großen Einfluss auf die Gesetzgebung. Aus Sicht eines Politikers wäre es deshalb nicht sinnvoll auf die Grünen zu verzichten.

Im Lichte dessen betrachtet, dass wir jetzt schon ein "Klimakabinett" haben und über eine CO2-Steuer öffentlich diskutieren, wie viele Politik-Änderungen sollte man schon von einer grünen Regierungsbeteiligung erwarten?

Ist Facebooks Währung "Libra" inzwischen schon erledigt?


Antworten sind willkommen.
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RE: STAMMTISCH

Komme grad nach Hause, mach den Fernseher an, und sehe das....

hartaberfair heute (23.9.2019) um 21.00 Uhr Das Erste zum Thema:

"Neue Nase, neues Leben - wie gefährlich ist der Boom bei Schönheits-Operationen?" Mit dabei:
Harald Glööckler
Wie widerlich und degereneriert sind wir schon, das sowas mit so jemandem überhaupt im Ersten gesendet wird.... Rolleyes

Meine Fresse, sind wir am Arsch.... Scared


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Hackfleisch kneten ist wie Tiere streicheln.
Nur später...  ;-)
Wer Frauen versteht, kann auch Holz schweißen.
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RE: STAMMTISCH

(23.09.2019, 22:20)gelbfuss schrieb: Komme grad nach Hause, mach den Fernseher an, und sehe das....

hartaberfair heute (23.9.2019) um 21.00 Uhr Das Erste zum Thema:

"Neue Nase, neues Leben - wie gefährlich ist der Boom bei Schönheits-Operationen?" Mit dabei:
Harald Glööckler
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Eigentlich das so was gesehen oder überhaupt  bemerkt wir.  Wink
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RE: STAMMTISCH

(23.09.2019, 23:29)cubanpete schrieb: Eigentlich das so was gesehen oder überhaupt  bemerkt wir.  Wink
Sorry, aber diesen Satz verstehe ich nicht. Confused

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RE: STAMMTISCH

(23.09.2019, 22:20)gelbfuss schrieb: Komme grad nach Hause, mach den Fernseher an, und sehe das....

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Was man da sieht ist Glöcklers Orsch Irony

Wer doch mal was für rtl2... wer hat den schönsten Orsch... Glöcklie...Fratzenberger...Scheissens... Irony Dunce-cap


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