USA Wirtschaftsdaten und News

Rot: Nicht zu vergessen, es wird nochmal ca. 26,7% die Abgeltungssteuer für deutsche Staat fällig. 
Oder verstehe ich da falsch?

https://www.finanztip.de/indexfonds-etf/quellensteuer/

Danke, Börsenkater.

https://www.vontobel.com/de-de/insights/...tion-17112

Ohne Rückerstattung wäre dann 20% mehr Steuern zahlen. Obige Beispiel ist für die Steuer aus der Schweiz, was aber ähnlich wie 35% US-Quellensteuer bedeutet.
Also doch die deutsche Steuern zu berücksichtigen! Und eine Steuerrückerstattung an amerikanische Finanzbehörde zurückfordern.
Was für ein Aufwand.

Audio
TACO-Man: Trumps neuer Spottname sitzt
Stand: 04.06.2025 09:35 Uhr
https://www.tagesschau.de/multimedia/aud...17990.html

Trump’s Big Beautiful Bill Trashed by Elon, Donny's New Portrait & It's the Golden Age of Stupid
Jimmy Kimmel Live
Jun 4, 2025

Gedenken an Tiananmen-Massaker
China verärgert über Aussage von US-Außenminister

Stand: 04.06.2025 15:11 Uhr

Chinas Regierung hat eine Erklärung der USA zum Tiananmen-Massaker scharf kritisiert: Die Äußerungen würden böswillig historische Tatsachen verfälschen, sagte ein Sprecher. US-Außenminister Rubio hatte zuvor China vorgeworfen, Fakten zu zensieren.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...r-100.html

"USNS Harvey Milk"
Schwuler Aktivist - US-Kriegsschiff wird umbenannt

Stand: 04.06.2025 14:30 Uhr

Die "USNS Harvey Milk" ist der US-Regierung ein Dorn im Auge. Denn Harvey Milk war schwul. Jetzt soll das Schiff umbenannt werden, um die "Kriegskultur" des Militärs wiederherzustellen, heißt es.


.....Die geplante Umbenennung des Schiffes dürfte so erst der Anfang sein. Die Trump-Regierung will Initiativen, die sich um Vielfalt, Gleichberechtigung und Integration bemühen, ein Ende setzen. Pentagon-Sprecher Sean Parnell teilte mit, dass Hegseth sich dafür einsetze, dass Namen militärischer Anlagen, "die Geschichte unserer Nation und das Ethos des Kriegers widerspiegeln".


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...k-100.html

Am Ende nennen die das Schiff "John Rambo".... 

Trump Pushes Crazy Conspiracy Biden is a Robot Clone, Weighs in on Diddy Pardon & Elon Says Goodbye
Jimmy Kimmel Live
2,071,713 views  Jun 3, 2025

Jon Stewart on Elon Musk's Black-Eyed Exit & Trump's Insane New Biden Conspiracy | The Daily Show
The Daily Show
Jun 3, 2025

Eigentlich ganz lustig - wenn es nicht so traurig wäre....

Tausende Unternehmen befragt
Trumps Zollpolitik belastet deutsche Firmen in den USA

Stand: 04.06.2025 14:47 Uhr

Die Auswirkungen von Donald Trumps Zollpolitik sind international zu spüren. Auch die Stimmung deutscher Unternehmen in den USA verschlechtert sich deutlich. Wo Hoffnung war, ist jetzt Ernüchterung.

Die Stimmung deutscher Firmen in den USA hat sich vor dem Hintergrund der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump massiv verschlechtert. Nur noch 14 Prozent der befragten Unternehmen erwarten in den kommenden zwölf Monaten eine Verbesserung der Konjunktur. Im Herbst waren es noch 38 Prozent. Das geht aus einer heute veröffentlichten Auswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervor.

"Was wir derzeit beobachten, ist eine regelrechte Zick-Zack-Politik der US-Regierung. Das schürt Unsicherheit, hemmt Investitionen und verunsichert selbst langjährig etablierte Unternehmen", sagt DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. Zölle und Gegenzölle schafften keine Gewinner - sie belasteten das Vertrauen, verteuerten Produkte und schwächten die Wettbewerbsfähigkeit auf beiden Seiten des Atlantiks.............


https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unt...g-100.html

faq
Streit um Haushaltsgesetz
Was Trump will und was Musk stört

Stand: 04.06.2025 20:19 Uhr

Trump-Freund Musk wettert gegen Trumps Haushaltspläne - dieser offen ausgetragene Konflikt sorgt in den USA für Schlagzeilen. Was plant Trump - und warum geht Musk dagegen auf die Barrikaden?
Was sieht Trumps Haushaltspaket vor?

US-Präsident Donald Trump hat dem Kongress ein Paket von Haushaltsgesetzen vorgelegt, das er in der ihm eigenen Art als "Big Beautiful Bill" bewirbt - als "großes schönes Gesetz".

Ein zentraler Bestandteil des Pakets ist eine dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus dem Jahr 2017 während der ersten Amtszeit Trumps.

Dazu kommen vorübergehende weitere Steuernachlässe, die Trump im Wahlkampf 2024 versprochen hatte, etwa Steuerbefreiungen für Trinkgeld, Überstundenvergütungen, Zinsen für Autokredite und andere bislang steuerpflichtige Leistungen. Diese sollen allerdings Ende 2028 wieder auslaufen.

All das wird erhebliche Spuren im Haushalt der USA hinterlassen. Um einen Teil der entgangenen Steuereinnahmen auszugleichen, soll deshalb bei Medicaid, der Gesundheitsvorsorge für Geringverdiener, und dem Lebensmittelmarkenprogramm SNAP gekürzt werden.

Viele Leistungsempfänger sollen künftig Arbeitsauflagen erfüllen müssen, um staatliche Unterstützung zu bekommen. Außerdem werden die Steuervergünstigungen für grüne Energie aus der Regierungszeit von Ex-Präsident Joe Biden massiv zurückgenommen.

Trump verbindet das mit Versprechen der Superlative. Die "größte Steuersenkung in der Geschichte" werde das Wirtschaftswachstum enorm befeuern und dadurch das Haushaltsdefizit deutlich reduzieren.



Was bedeutet das Paket für die Verschuldung der USA?

Das überparteilichen Haushaltsbüro des US-Kongresses hat errechnet, was das "BBB"-Gesetz an Einnahmeverlusten und an Einsparungen bringen würde. Die Steuererleichterungen, die die Republikaner verlängern wollen, haben demnach einen Umfang von rund 3,7 Billionen Dollar. Die Einsparungen schätzt das Haushaltsbüro auf rund eine Billion Dollar.

Gleichzeitig würden dadurch 10,9 Millionen weniger Menschen eine Krankenversicherung und drei Millionen weniger Menschen pro Monat Lebensmittelmarken erhalten, schätzt das Büro.

Darüber hinaus sieht das Paket neue Ausgaben in Höhe von 350 Milliarden Dollar vor, von denen etwa 150 Milliarden an das Pentagon gehen, unter anderem für den neuen "Golden Dome"-Verteidigungsschild, für den sich Trump stark gemacht hatte. Der Rest soll für Massenabschiebungen und Grenzsicherung genutzt werden.

Unter dem Strich rechnet das Haushaltsbüro damit, dass das Staatsdefizit bis ins Jahr 2034 durch das Paket um 2,4 Billionen Dollar steigen wird, wenn die Maßnahmen so beschlossen werden.

Während das Haushaltsbüro nüchtern rechnet, schlagen Ökonomen Alarm. Sie verweisen darauf, dass die USA ihre Schulden in einer Zeit eines soliden Wirtschaftswachstums und niedriger Arbeitslosigkeit drastisch erhöhen würden - normalerweise sei dies eine Zeit, die Verschuldung zurückzufahren. Was, so fragen sie, bliebe noch, wenn die USA in eine Wirtschaftskrise oder einen anderen nationalen Notstand gerieten?

Die Ratingagenturen sind schon jetzt alarmiert. Mitte Mai stufte Moody's als letzte der drei großen Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten von "AAA" auf "Aa1" herab - wegen der hohen Staatsverschuldung und der damit verbundenen Kosten.



Was sagen die Demokraten dazu?

Die Demokraten lehnen das Paket geschlossen ab. Das Paket begünstige Wohlhabende überproportional und bedeute für arbeitende Amerikaner Kürzungen. "Dieser Gesetzentwurf ist ein Betrug, ein Steuerbetrug, der darauf abzielt, Sie, das amerikanische Volk, zu bestehlen und Trumps millionenschweren und milliardenschweren Freunden zugutezukommen", sagte der demokratische Abgeordnete Jim McGovern.

Der unabhängige Senator Bernie Sanders, der sich wiederholt um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten beworben hat, verwies darauf, dass die reichsten Amerikaner 664 Milliarden Dollar an Steuererleichterungen bekämen und zugleich 290 Milliarden Dollar bei der Essensversorgung von Bedürftigen gestrichen würden.



Wie kommt das bei Trumps eigenen Leuten an?

Trumps Paket war in seiner Republikanischer Partei von Anfang an hoch umstritten. Schon im Repräsentantenhaus hatte Sprecher Mike Johnson äußerste Mühe, eine Mehrheit zu organisieren - am Ende stimmten nach einer Nachtsitzung 215 Abgeordnete dafür, 214 dagegen. Zwei republikanische Abgeordnete räumten hinterher ein, sie hätten nicht nicht alle Aspekte des Gesetzes gekannt und bereuten es nun (aus unterschiedlichen Gründen), dafür gestimmt zu haben. Der finale Gesetzestext mit einem Umfang von mehr als 1.000 Seiten war den Abgeordneten erst wenige Stunden vor der Abstimmung zugegangen.

Die Kritik setzt an unterschiedlichen Stellen an. Vielen Republikanern lehnen die deutliche Erhöhung der Staatsschulden ab. Der Abgeordnete Thomas Massie, der gegen die Vorlage stimmte, sprach von einer "tickenden Schuldenbombe". Anderen Abgeordneten, die Wahlkreise mit einer sozial schwächeren Wählerschaft vertreten, gehen die Kürzungen bei der Krankenversicherung Medicaid und dem Lebensmittelmarken-Programm SNAP zu weit, anderen Republikanern, die für einen möglichst schlanken Staat werben, nicht weit genug. Andere Abgeordnete wiederum kritisieren die Kürzungen bei der Förderung für Solarenergie.

Ob das Gesetzespaket auch durch den Senat kommt, gilt unter Beobachtern als ungewiss. Die Republikaner haben hier nur eine knappe Mehrheit, und mehrere republikanische Senatoren haben erhebliche Bedenken gegen einzelne Aspelte des Pakets angemeldet. Trump allerdings drückt aufs Tempo: Er will das Gesetz spätestens am 4. Juli auf dem Tisch haben - kaum zufällig zum Unabhängigkeitstag des Landes.



Wo steht hier Elon Musk?

Musk hat, seit sein politischer Einfluss in Folge des Trump-Siegs bei der Präsidentenwahl schlagartig anstieg, vehement alle Versuche bekämpft, dem Staat zusätzliche Ausgaben zu erlauben. Als Republikaner und Demokraten Mitte Dezember über einen Übergangshaushalt verhandelten, um einen Stillstand der Regierungsgeschäfte abzuwenden, feuerte Musk über X innerhalb eines Tages mehr als 150 Posts auf seinem Kurznachrichtendienst X ab, wie die New York Times akribisch notierte. Schon damals stellte er sich gegen Trump, der einen "Shutdown" kurz vor Übernahme des Präsidentenamtes unbedingt verhindern wollte - und verärgerte republikanische Abgeordnete, die sich über seine Einmischung empörten.

Dieses Muster wiederholt sich nun. Musk stellte sich schon vor dem offiziellen Ende seiner Tätigkeit als Regierungsberater gegen das Gesetz mit der klassischen neoliberalen Formel, "big" könne nicht "beautiful" sein. In einem Interview mit dem Sender CBS behauptete er, das Paket untergrabe die Kürzungen, die das von ihm mit geleitete Gremium DOGE erreicht habe.

Deren tatsächliches Ausmaß ist allerdings umstritten. Kritiker bezweifeln, ob es DOGE tatsächlich gelungen ist, 160 Milliarden US-Dollar einzusparen, wie von Musk zuletzt behauptet.

Nach seinem Weggang aus Washington verschärft Musk den Ton und nannte es in einer erneuten Salve von X-Posts eine "widerliche Abscheulichkeit", da es das bereits gigantische" Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung in die Höhe treiben werde. Wie schon im vergangenen Dezember drohte er damit, bei kommenden Wahlen seinen Einfluss, also vor allem seinen enormen Reichtum, gegen die Abgeordneten der Republikaner einzusetzen, die für das Paket gestimmt haben.



Geht es Musk nur um die Staatsverschuldung?

Der Furor von Musk könnte auch in Zusammenhang mit seinen sehr eigenen Geschäftsinteresse stehen. Die New York Times wies darauf hin, dass Trumps Gesetzespaket staatliche Subventionen und Steuernachlässe streicht, die Konsumenten den Kauf eines Elektro-Autos schmackhaft machen sollen. Das betrifft Musk und seine Autofirma Tesla unmittelbar. Musk habe sich darüber sehr enttäuscht gezeigt, zitiert die New York Times anonyme Quellen. Sprecher Johnson bestätigte das aus seiner Sicht, indem er einräumte, er wisse wohl, dass das Gesetz eine Wirkung auf Musk Geschäfte habe, und er bedauere das.

Wie rabiat Musk werden kann, zeigte sich schon, als er gegen Trumps Zollpläne wetterte. Sein Zorn richtete sich damals vor allem gegen Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro, der als Vater des Trumpschen Konzepts gilt. Musk nannte ihn öffentlich einen "Idioten", der "dümmer als ein Sack Steine" sei. Der Grund für Musks Zorn war schnell ausgemacht - er befürchtete, dass ein Zollstreit mit China und der EU sich massiv auf die Preise und Verkaufszahlen von Tesla auswirken würde.


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...a-100.html

US-Bundesgericht: Elon Musk muss sich für seine Rolle bei DOGE verantworten

04.06.25

Ein US-Bundesgericht hat entschieden, dass eine Klage gegen Musk wegen seiner Rolle in der Regierungsbehörde DOGE unter Trump weiterverfolgt werden darf.

• Gericht lässt Klage von 14 Bundesstaaten gegen Musk weiterlaufen
• Musk soll als faktischer Leiter von DOGE verfassungswidrige Macht ausgeübt haben
• DOGE fehlte laut Richterin eine gesetzliche oder verfassungsrechtliche Grundlage

14 Bundesstaaten werfen Tesla-Chef Elon Musk vor, seine Machtbefugnisse im Rahmen seiner Rolle in der umstrittenen Regierungsbehörde "Department of Government Efficiency", kurz DOGE, unter US-Präsident Donald Trump überschritten und gegen die Verfassung verstoßen zu haben. Vor diesem Hintergrund hat ein US-Bundesrichter nun entschieden, dass eine Klage gegen Musk, der als "Sonderangestellter der Regierung" eingestuft wurde, weitergeführt werden darf, wie etwa Investing.com berichtet. Die eingereichte Klage richtet sich gegen Musks mutmaßliche Funktion als faktischer Hauptverantwortlicher der von Trump per Dekret eingerichteten Regierungsbehörde - trotz fehlender gesetzlicher Grundlage.


Verfassungswidrige Macht
DOGE wurde laut Klage ohne Zustimmung des Kongresses gegründet und soll weitreichende Befugnisse über Haushaltsmittel, Personalentscheidungen und Regulierungen erhalten haben. Musk habe dabei laut den Klägern in verfassungswidriger Weise ganze Behördenstrukturen verändert, Verträge aufgehoben und Zugriff auf sensible Systeme erhalten. Dies verletze insbesondere die Ernennungsklausel der US-Verfassung, welche klare Regeln zur Ernennung von Regierungsbeamten vorschreibt.

"Die Verfassung erlaubt es der Exekutive nicht, die gesamte Ernennungsbefugnis zu übernehmen, indem sie einseitig eine Bundesbehörde per Executive Order schafft und deren leitenden Beamten als bloßen 'Berater' von der Verfassung isoliert", zitiert Democracy Docket die zuständige Richterin Tanya S. Chutkan.


Gerichtliche Prüfung notwendig
Chutkan wies in einer 42-seitigen Stellungnahme den Antrag der Verteidigung auf Abweisung der Klage ab. Die Argumentation der Kläger, dass DOGE weder verfassungsrechtlich noch gesetzlich legitimiert sei und Musks Handlungen die gesetzlichen Grenzen überschritten hätten, sei zulässig und bedürfe einer gerichtlichen Überprüfung.

Die Klage gegen Donald Trump in seiner offiziellen Funktion wurde hingegen abgelehnt. Die Richterin berief sich dabei auf Präzedenzfälle, die gerichtliche Eingriffe in die exekutiven Ermessensentscheidungen des Präsidenten ausschließen.

Zwar hat Musk dem Weißen Haus mittlerweile den Rücken gekehrt, um sich wieder vermehrt auf Tesla & Co. konzentrieren zu können, doch sei dies in dem Fall irrelevant, erklärte die Richterin. Denn der Tesla-Chef habe ausreichend "private und geschützte Informationen" erlangt, um "einen Schaden" anrichten zu können, weshalb der Fall weiterverfolgt werde.

Redaktion finanzen.net
https://www.finanzen.net/nachricht/aktie...n-14534194

Dänemark wurde nicht informiert

Pentagon koppelt Grönland militärisch von Europa ab

Mittwoch, 04.06.2025, 10:28

Das US-Verteidigungsministerium will Grönland sicherheitspolitisch neu einordnen – weg von Europa, hin zum nordamerikanischen Northern Command. Dänemark wurde offenbar noch nicht darüber informiert.
Das US-Verteidigungsministerium plant, die Zuständigkeit für Grönland vom European Command auf das Northern Command zu übertragen. Mehrere US-Beamte bestätigten gegenüber „CBS News“, dass damit signalisiert werden soll, Grönland sei sicherheitspolitisch eher Teil der US-Heimatverteidigung als Europas. Aus Sicht der USA soll die Insel künftig stärker wie Kanada und weniger wie ein Teil des dänischen Königreichs behandelt werden.

Mit der geplanten Neuzuordnung könnte auch das amerikanische Raketenabwehrsystem „Golden Dome“ durch zusätzliche Radaranlagen auf Grönland erweitert werden, so „Politico“. Die Verlagerung ist Teil einer umfassenden Überprüfung des „Unified Command Plan“, der die globalen Zuständigkeiten der US-Streitkräfte neu ordnen soll.

Dänemark noch ahnungslos
Grönland würde dadurch faktisch vom dänischen Einfluss getrennt, während Dänemark und die Färöer-Inseln unter dem European Command verbleiben. Dänemark wurde laut „Politico“ bisher nicht offiziell über die Maßnahme informiert.

Trumps Regierung betont immer wieder die strategische Lage Grönlands im Nordatlantik zur Überwachung russischer und chinesischer Aktivitäten. NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte kürzlich, das Bündnis werde sich künftig stärker in der Arktis engagieren. Trumps Andeutungen, eine militärische Übernahme Grönlands nicht auszuschließen, sorgen international für Besorgnis.

Trump: „Wir brauchen Grönland ganz dringend“
In einem Interview mit NBC sagte Trump, er schließe nicht aus, Grönland notfalls auch mit militärischer Gewalt einzunehmen: „Ich sage nicht, dass ich es tun werde, aber ich schließe nichts aus“, so der Präsident. „Wir brauchen Grönland ganz dringend.“

Während die US-Regierung Grönland laut „CBS News“ als strategischen Schlüssel zur Überwachung russischer und chinesischer Aktivitäten in der Arktis betrachtet, lehnt die Mehrheit der rund 56.000 Einwohner eine Abkehr von Dänemark jedoch laut Umfragen ab.

https://www.focus.de/politik/daenemark-w...0060c.html

exklusiv
Festnahme in den USA
US-Agent wollte offenbar nach Deutschland überlaufen

Stand: 05.06.2025 18:03 Uhr

In den USA ist ein Geheimdienstmitarbeiter festgenommen worden, weil er einem ausländischen Nachrichtendienst aus Unmut über die Trump-Regierung geheime Informationen angeboten haben soll. Dabei soll es sich nach Recherchen von WDR, NDR und SZ um den BND gehandelt haben.


https://www.tagesschau.de/investigativ/n...a-100.html

Trump über Musk
"Ich bin sehr enttäuscht von Elon"

Stand: 05.06.2025 20:26 Uhr

Es ist wohl das Ende einer Männerfreundschaft: US-Präsident Trump geht öffentlich auf Distanz zu Musk. Der Tech-Unternehmer reagiert umgehend - und spricht von Undankbarkeit.


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...a-100.html

Merz bei Trump im Oval Office
Ein freundliches, aber einseitiges Treffen

Stand: 05.06.2025 20:03 Uhr

US-Präsident Trump hat Kanzler Merz im Oval Office empfangen. Man werde eine "großartige Beziehung" zu Deutschland haben, so Trump. Die Atmosphäre: freundlich, auch wenn Merz eher selten zu Wort kam.


https://www.tagesschau.de/ausland/merz-t...e-100.html

Großes Kino:

https://www.axios.com/2025/06/05/musk-trump-impeachment

Wird Trump abgesetzt oder Musk deportiert? Wer gewinnt? Aber ich weiß, alles weiterhin großartig.

   

Die Fehde zwischen Trump und Musk ruft Reaktionen von Milliardären, Politikern und Experten hervor. Hier ist, wer was gesagt hat

Published Thu, Jun 5 2025 11:45 PM EDT
Updated 38 Min Ago
Anniek Bao
Dylan Butts


Key Points

#    Trump drohte damit, Regierungsaufträge in Milliardenhöhe für Musk zurückzuziehen.

#    Musk behauptete, der Präsident hätte die Wahl ohne ihn nicht gewonnen.

#    Händler an der Wall Street stießen Tesla-Aktien ab und ließen sie um über 14 % fallen.


https://www.cnbc.com/2025/06/06/trump-mu...ndits.html

Tesla verliert nach dem Streit zwischen Musk und Trump 152 Milliarden Dollar an Marktkapitalisierung - der größte Verlust aller Zeiten

Published Thu, Jun 5 2025 10:34 AM EDT
Updated Thu, Jun 5 2025 5:16 PM EDT
Lora Kolodny
Chris Eudaily


Key Points

#    Die Aktien von Tesla fielen am Donnerstag um 14%, da Präsident Donald Trump drohte, Regierungsaufträge für die Unternehmen von CEO Elon Musk zurückzuziehen.

#    Dadurch verlor der EV-Hersteller 152 Milliarden Dollar an Wert und fiel damit unter die 1-Billion-Dollar-Marke, die am Donnerstag bei 916 Milliarden Dollar lag.

#    "Ohne mich hätte Trump die Wahl verloren, die Demokraten würden das Repräsentantenhaus kontrollieren und die Republikaner hätten 51-49 Stimmen im Senat", schrieb Musk auf X.


https://www.cnbc.com/2025/06/05/tesla-sh...trump.html

Ehemalige Partner
Trump und Musk eskalieren ihren Streit

Stand: 06.06.2025 06:51 Uhr

Vor wenigen Tagen gaben sie sich noch demonstrativ harmonisch, damit ist jetzt Schluss - wohl endgültig: Elon Musk und Donald Trump überziehen sich mit heftigen Vorwürfen. Unterdessen sackt die Tesla-Aktie dramatisch ab.

Tesla-Chef Elon Musk und US-Präsident Donald Trump haben sich gegenseitig massiv kritisiert. So befürwortete Musk auf seinem Kurznachrichtendienst X ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Er reagierte damit auf den Absturz der Tesla-Aktien um 14,3 Prozent an der US-Börse. Das Unternehmen verlor damit einen Marktwert von 150 Milliarden Dollar.

Trump hatte zuvor auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social geschrieben, die einfachste Sparmaßnahme für den US-Haushalt sei eine Streichung "der Milliarden und Abermilliarden von Dollar" für staatliche Subventionen für und Verträge mit Musks Unternehmen.



Geplantes Steuergesetz sorgt für Zwist

Auslöser des Streits zwischen Musk und Trump ist ein Gesetzentwurf, der dem Senat vorliegt. Er sieht umfassende Steuer- und Ausgabenreformen vor, mit denen große Teile der politischen Agenda Trumps umgesetzt werden sollen. Sie würden allerdings auch die Staatsverschuldung um Billionen Dollar erhöhen. Das Repräsentantenhaus hatte den Gesetzentwurf mit hauchdünner Mehrheit verabschiedet.

Trump warf Musk vor, das Gesetzesvorhaben abzulehnen, weil es die Abschaffung der Steuergutschriften für E-Fahrzeuge vorsieht. Musk hatte seine Kritik mit dem Bundesdefizit begründet und das Gesetz als "ekelhafte Abscheulichkeit" bezeichnet.

Zuvor hatte Trump den Unternehmer bei der offiziellen Verabschiedung als Regierungsberater noch ausdrücklich gelobt. Musk hatte die Kostensenkungsbehörde DOGE geleitet, Tausende Stellen gestrichen und Regierungsaufträge in Milliardenhöhe einkassiert.



Musk droht Kongressmitgliedern vor Abstimmung

Öffentlich wurde Trump zum ersten Mal gestern beim Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Weißen Haus auf die Kontroverse angesprochen. Er deutete an, dass Musk von geschäftlichen Interessen geleitet werde. Trump sagte, Musk habe kein Problem mit dem Gesetz gehabt - bis er erfahren habe, dass auch eine Kürzung milliardenschwerer Subventionen für Elektrofahrzeuge dazugehöre. Musk nannte das eine Lüge.

Der 53 Jahre alte Besitzer der reichweitenstarken Online-Plattform X legte republikanischen Kongressmitgliedern nahe, sich bei der Abstimmung über das Gesetz auf seine Seite zu schlagen. "Trump hat noch dreieinhalb Jahre als Präsident - und mich wird es noch mehr als 40 Jahre geben", schrieb er als "Denkanstoß" für die Parlamentarier auf X, wo er binnen weniger Stunden sehr viele Posts absetzte.

Mit einem geschätzten Vermögen von mehr als 300 Milliarden Dollar ist Musk der mit Abstand reichste Mensch der Welt. Im vergangenen Jahr steckte er über 250 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf, obwohl er früher als Unterstützer der Demokraten galt. Mit seinem Geld könnte Musk auch Herausforderer finanzieren, die ihm unliebsamen Abgeordneten das Mandat streitig machen.



"Ohne mich hätte Trump die Wahl verloren"

Musk hatte auch persönlich Wahlkampf für Trump gemacht, unter anderem im wichtigen Bundesstaat Pennsylvania. Trump sagte nun, er hätte in Pennsylvania auch ohne Musk problemlos gewonnen. "Ohne mich hätte Trump die Wahl verloren", schrieb Musk bei X. "So eine Undankbarkeit."

Danach schrieb Musk: "Es ist an der Zeit, die wirklich große Bombe zu werfen". Er gab an, Trumps Name finde sich in Unterlagen zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. "Das ist der wahre Grund, warum sie nicht veröffentlicht wurden", so Musk.

Epstein war 2019 in einer New Yorker Gefängniszelle gestorben. Vize-FBI-Direktor Dan Bongino bekräftigte jüngst, dass der in der High Society bestens vernetzte Finanzier Suizid begangen habe. Trumps Justizministerium hatte im Februar einige Epstein-Unterlagen offengelegt. Musk nannte keine Belege für seine Behauptung - und es gibt auch keinen Grund, warum er Zugang zu den Unterlagen haben sollte. Allerdings mischte er während seiner Zeit als ungewählter Regierungsberater in Washington bei vielen Dingen mit, die seinen eigentlichen Zuständigkeitsbereich überschritten.

Der Präsident äußerte sich zunächst nicht zur Causa Epstein. Trump-Vertraute sagten dem Nachrichtensender CNN aber, sie glaubten nicht, dass sich das Verhältnis der beiden von dieser Attacke Musks erholen könne.



Problem für US-Raumfahrtprogramme

Der Streit zwischen den einst eng Verbündeten gefährdet auch US-Raumfahrtprogramme. Musk drohte mit einem Aus für die "Dragon"-Kapsel seines Raumfahrtunternehmens SpaceX. Sie ist das einzige US-Raumschiff, das Astronauten zur Internationalen Raumstation ISS bringen und von dort zurückholen kann. Die NASA ist seit 2020 im Rahmen eines Vertrags mit SpaceX im Wert von fünf Milliarden Dollar auf das Raumschiff angewiesen.

Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX hat US-Regierungsaufträge im Wert von rund 22 Milliarden Dollar. Eine Abschaffung der "Dragon"-Kapsel könnte das ISS-Programm stören. Dutzende Länder sind daran im Rahmen eines zwei Jahrzehnte alten internationalen Abkommens beteiligt.

SpaceX soll bisher auch an mehreren zukünftigen US-Regierungsprogrammen maßgeblich beteiligt sein - darunter die Umgestaltung des US-Mondprogramms in ein Marsprogramm und die Errichtung eines riesigen Raketenabwehrschilds im Weltraum.


https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...a-102.html