In "Krisenzeiten", wie aktuell wieder, werden Gesetze umgeschrieben und Rechte missachtet. Wenn sich keiner, das sind in Demokratien Volk und Volksvertreter, d.h. Parlamente, dagegen wehrt, kommt es wie schon in
https://www.trading-stocks.de/thread-379...l#pid66413
beschrieben, zur "exekutiven Selbstermächtigung".
Das trifft nicht nur auf Landesregierungen zu, sondern speziell auch auf Zentralbanken. Mir ist aufgefallen, dass in "Friedenszeiten" immer wieder Bemühungen im Gange sind, die Zentralbankengesetze aufzuweichen und dann im Krisenfall die aufgeweichten Passagen zu erweitern und als neue Gesetze hinzustellen. So geschehen in CH , indem die Aufgabe der Zentralbank, "Preisstabilität zu gewährleisten" analog den USA durch einen Zusatz aufgeweicht wurde, dabei "der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen".
Nationalbankgesetz https://www.admin.ch/opc/de/classified-c...ex.html#a5
Dieser Zusatz ist dermassen schwammig, dass sich damit, vor allem in "Notfällen", einfach alles rechtfertigen lässt. Seit der Finanzkrise wird nun in CH über Währungs- und Zinsmanipulationen die Exportindustrie subventioniert. Über die Anlagepolitik der durch die Währungsinterventionen angehäuften Devisen, wird direkt in ausländische Aktien- und Obligationenmärkte eingegriffen, was grossen global agierenden Vermögensverwaltern zu Gute kommt, profitieren diese doch direkt durch Volumen und Wertzuwächse ihrer Anlagen und fordern die Zentralbanken immer unverblümter zu immer mehr davon auf.
Im Euroraum wurden in der Finanzkrise die "Mastrichtkriterien" für die zulässige Neuverschuldung komplett über den Haufen geworfen. Die Monetarisierung von Staatsschulden, einst eine Begründung für die Installation von unabhängigen Zentralbanken, um die Notenpresse vor dem Zugriff von Monarchen und korrupten Regierungen zu bewahren, wird im Euroraum und den USA immer offener missachtet. Die Preisstabilität die eigentlich bei einer Inflation von Null liegen sollte, wird immer mehr verwässert. Waren es vor der Finanzkrise noch maximal 2%, sind es seit der "Herrschaft Draghis", der in Italien seit Amtsantritt von mindestens drei Universitäten für die Dienste am Vaterland mit dem Ehrendoktor gewürdigt worden ist, nun mindestens 2%, Tendenz steigend, dabei ist Inflation verheerend für die Massen, die sich nicht in preisbeständige Anlagen flüchten können.
Regierungen und Zentralbanken sind korruptionsanfällig, was allzumenschlich ist, weshalb sie durch Gewaltenteilung und eine Verfassung kontrolliert werden. Augenblicklich sind wir wieder in ein solchen Situation, die höchste Aufmerksamkeit erfordert und allenfalls bei Verfassungsbrüchen Interventionen, d.h. Missfalllenskundgebungen, vom Souverän, dem Volk, verlangen könnten.
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beschrieben, zur "exekutiven Selbstermächtigung".
Das trifft nicht nur auf Landesregierungen zu, sondern speziell auch auf Zentralbanken. Mir ist aufgefallen, dass in "Friedenszeiten" immer wieder Bemühungen im Gange sind, die Zentralbankengesetze aufzuweichen und dann im Krisenfall die aufgeweichten Passagen zu erweitern und als neue Gesetze hinzustellen. So geschehen in CH , indem die Aufgabe der Zentralbank, "Preisstabilität zu gewährleisten" analog den USA durch einen Zusatz aufgeweicht wurde, dabei "der konjunkturellen Entwicklung Rechnung zu tragen".
Nationalbankgesetz https://www.admin.ch/opc/de/classified-c...ex.html#a5
Dieser Zusatz ist dermassen schwammig, dass sich damit, vor allem in "Notfällen", einfach alles rechtfertigen lässt. Seit der Finanzkrise wird nun in CH über Währungs- und Zinsmanipulationen die Exportindustrie subventioniert. Über die Anlagepolitik der durch die Währungsinterventionen angehäuften Devisen, wird direkt in ausländische Aktien- und Obligationenmärkte eingegriffen, was grossen global agierenden Vermögensverwaltern zu Gute kommt, profitieren diese doch direkt durch Volumen und Wertzuwächse ihrer Anlagen und fordern die Zentralbanken immer unverblümter zu immer mehr davon auf.
Im Euroraum wurden in der Finanzkrise die "Mastrichtkriterien" für die zulässige Neuverschuldung komplett über den Haufen geworfen. Die Monetarisierung von Staatsschulden, einst eine Begründung für die Installation von unabhängigen Zentralbanken, um die Notenpresse vor dem Zugriff von Monarchen und korrupten Regierungen zu bewahren, wird im Euroraum und den USA immer offener missachtet. Die Preisstabilität die eigentlich bei einer Inflation von Null liegen sollte, wird immer mehr verwässert. Waren es vor der Finanzkrise noch maximal 2%, sind es seit der "Herrschaft Draghis", der in Italien seit Amtsantritt von mindestens drei Universitäten für die Dienste am Vaterland mit dem Ehrendoktor gewürdigt worden ist, nun mindestens 2%, Tendenz steigend, dabei ist Inflation verheerend für die Massen, die sich nicht in preisbeständige Anlagen flüchten können.
Regierungen und Zentralbanken sind korruptionsanfällig, was allzumenschlich ist, weshalb sie durch Gewaltenteilung und eine Verfassung kontrolliert werden. Augenblicklich sind wir wieder in ein solchen Situation, die höchste Aufmerksamkeit erfordert und allenfalls bei Verfassungsbrüchen Interventionen, d.h. Missfalllenskundgebungen, vom Souverän, dem Volk, verlangen könnten.
