Nach der Europawahl
Nach der Europawahl finden sich nun die erweiterten Koalitionen, vor allem die Parteien am Rand des Spektrums suchen eine Fraktionsheimat. Wenn das abgeschlossen ist, wird man sich vollends den Personalfragen stellen müssen. Grundsätzlich haben sich EU-Kommission und EU-Rat darauf geeinigt, dass Spitzenkandidatenprinzip gelten zu lassen. Das würde bedeuten als geschwächte, aber immer noch stärkste Fraktion im Europaparlament würde die EVP den Kommissionspräsidenten stellen, deren Spitzenkandidat der deutsche Manfred Weber war und ist.
Der EU-Rat bestimmt aber den Kommissionspräsidenten und muss sich dabei an keine Absprachen halten. Die Lissaboner Verträge sagen nur, dass der Rat das Ergebnis der Parlamentswahl berücksichtigen muss. Ein schwammiger Begriff.
Neben dem Kommissionspräsidenten gibt es auch noch eine Reihe anderer Personalien, die besetzt werden müssen. Nach Donald Tusk muss ein neuer Ratspräsident gewählt werden. Außerdem gibts den Parlamentspräsidenten neu zu besetzen und den Posten des "Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik".
Für uns bzw. die Finanzmärkte vor allem interessant: In diesem Jahr wird auch der Posten des EZB-Präsidenten besetzt. Es ist ein zeitlicher Zufall, der rechnerisch nur alle 40 Jahre vorkommt, dass nun so viele Spitzenpositionen neu besetzt werden müssen.
Bei der Vergabe von Spitzenpositionen soll laut Lissaboner Verträge auf eine Ausgewogenheit zwischen Nord und Süd, Ost und West sowie armen und reichen Ländern geachtet werden. Folge wäre, dass z.B. Deutschland nur einen der Spitzenposten bekommt. Wenn Weber als Kommissionspräsident wird, wird Weidmann nicht EZB-Präsident.
Würde Weber nicht Kommissionspräsident werden, weil der EU-Rat in seiner Güte und Weisheit etwas anderes bestimmt, wäre die Chance hoch, dass Weidmann EZB-Präsident wird.
Nach der Europawahl finden sich nun die erweiterten Koalitionen, vor allem die Parteien am Rand des Spektrums suchen eine Fraktionsheimat. Wenn das abgeschlossen ist, wird man sich vollends den Personalfragen stellen müssen. Grundsätzlich haben sich EU-Kommission und EU-Rat darauf geeinigt, dass Spitzenkandidatenprinzip gelten zu lassen. Das würde bedeuten als geschwächte, aber immer noch stärkste Fraktion im Europaparlament würde die EVP den Kommissionspräsidenten stellen, deren Spitzenkandidat der deutsche Manfred Weber war und ist.
Der EU-Rat bestimmt aber den Kommissionspräsidenten und muss sich dabei an keine Absprachen halten. Die Lissaboner Verträge sagen nur, dass der Rat das Ergebnis der Parlamentswahl berücksichtigen muss. Ein schwammiger Begriff.
Neben dem Kommissionspräsidenten gibt es auch noch eine Reihe anderer Personalien, die besetzt werden müssen. Nach Donald Tusk muss ein neuer Ratspräsident gewählt werden. Außerdem gibts den Parlamentspräsidenten neu zu besetzen und den Posten des "Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik".
Für uns bzw. die Finanzmärkte vor allem interessant: In diesem Jahr wird auch der Posten des EZB-Präsidenten besetzt. Es ist ein zeitlicher Zufall, der rechnerisch nur alle 40 Jahre vorkommt, dass nun so viele Spitzenpositionen neu besetzt werden müssen.
Bei der Vergabe von Spitzenpositionen soll laut Lissaboner Verträge auf eine Ausgewogenheit zwischen Nord und Süd, Ost und West sowie armen und reichen Ländern geachtet werden. Folge wäre, dass z.B. Deutschland nur einen der Spitzenposten bekommt. Wenn Weber als Kommissionspräsident wird, wird Weidmann nicht EZB-Präsident.
Würde Weber nicht Kommissionspräsident werden, weil der EU-Rat in seiner Güte und Weisheit etwas anderes bestimmt, wäre die Chance hoch, dass Weidmann EZB-Präsident wird.
