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Haushalt für 2021
Scholz plant 96 Milliarden neue Schulden
Stand: 18.09.2020 15:41 Uhr
Finanzminister Scholz plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Für den Etat, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will, ist eine erneute Ausnahmegenehmigung von der Schuldenbremse notwendig.
Von Tom Schneider, ARD-Hauptstadtstudio
Die Zeit der "schwarzen Nullen", also der ausgeglichenen Haushalte, scheint nur noch eine zarte Erinnerung zu sein. Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie heißt es auch für den Etat 2021: Ohne eine dicke Neuverschuldung geht es nicht.
96,2 Milliarden Euro werden es nach Angaben aus Regierungskreisen sein. Das ist höher als Olaf Scholz gern gehabt hätte - und sogar viel mehr als er laut Regeln der Schuldenbremse eigentlich dürfte. Nur 10 Milliarden Euro neue Schulden wären nach der im Grundgesetz festgelegten Regel an Staatsfinanzierung 2021 auf Pump möglich. Für den Haushalt muss der Bundestag eine erneute Ausnahmegenehmigung erteilen............
https://www.tagesschau.de/inland/neuvers...d-101.html
Scholz plant 96 Milliarden neue Schulden
Stand: 18.09.2020 15:41 Uhr
Finanzminister Scholz plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Für den Etat, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will, ist eine erneute Ausnahmegenehmigung von der Schuldenbremse notwendig.
Von Tom Schneider, ARD-Hauptstadtstudio
Die Zeit der "schwarzen Nullen", also der ausgeglichenen Haushalte, scheint nur noch eine zarte Erinnerung zu sein. Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie heißt es auch für den Etat 2021: Ohne eine dicke Neuverschuldung geht es nicht.
96,2 Milliarden Euro werden es nach Angaben aus Regierungskreisen sein. Das ist höher als Olaf Scholz gern gehabt hätte - und sogar viel mehr als er laut Regeln der Schuldenbremse eigentlich dürfte. Nur 10 Milliarden Euro neue Schulden wären nach der im Grundgesetz festgelegten Regel an Staatsfinanzierung 2021 auf Pump möglich. Für den Haushalt muss der Bundestag eine erneute Ausnahmegenehmigung erteilen............
https://www.tagesschau.de/inland/neuvers...d-101.html
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