RE: Neuwahlen - und nun?!
| 08.11.2024, 18:51 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 08.11.2024, 18:53 von Skeptiker.)(08.11.2024, 10:14)Speculatius schrieb: Dazu braucht er aber die Stimmen der AfD, und das hat er definitiv ausgeschlossen (wegen Brandmauer).
Hängt davon ab ob das Misstrauensvotum "ohne Aussprache" erfolgt, wie bei der Wahl des Kanzlers, oder offen.
Im ersteren Fall weiß man eben nicht, wer den Misstrauenskandidaten eigentlich gewählt hat.
Könnten ja auch frustrierte SPDler oder Grüne sein, die die Legislatur beenden wollen.
Bisher gab es nach jedem konstruktiven Misstrauensvotum eine Vertrauensfrage mit anschließender Neuwahl. Sonst wird die Regierung als nicht legitim erlebt. Würde also schon Sinn machen.
(08.11.2024, 12:09)EMEUV schrieb: Wichtig ist erstmal das Rentenpaket, ob die Schwarzen und Brauen dies ablehnen werden wir sehen.
Renten müssten eigentlich gekürzt werden. Alles andere ist Raubbau an der kommenden Generation. So schmerzhaft es ist, aber dafür hatten die Rentner als Generation ja das verfügbare Einkommen, weil sie keine Kinder hatten.